30 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Kinderrechtskonvention will die Bundesregierung Kinderrechte endlich im Grundgesetz verankern. Jedoch geht es nicht darum, dies noch schnell vor der Bundestagswahl durchzupeitschen. Sondern es geht darum, dass Kinderrechte vollumfänglich Eingang ins Grundgesetz finden. Ganzen Beitrag lesen »
Allgemein
Veranstaltung: Ein Jahr Pandemie – die aktuelle Situation an Europas Außengrenzen am 17.03.
12. März 2021
Allgemein, Außerparlamentarisches
Diskussion mit der Seebrücke Potsdam, Michel Brandt MdB, Thomas Datt und dem rotbloq-Kollektiv am 17.03. um 17:00
Nach dem Aktionstag der Seebrücke am 30.01. zu #keinpushbackistlegal wollen wir uns einen Überblick zur Lage von Geflüchteten an den europäischen Außengrenzen und auf der Balkanroute verschaffen. Nach kurzen Inputs unserer drei Gäste möchten wir gemeinsam diskutieren,
welche politischen Forderungen wir jetzt gegenüber der Stadt Potsdam, dem Land Brandenburg oder gegenüber dem Bund bekräftigen oder aber neu stellen müssen! Ganzen Beitrag lesen »
Was sind die Ergebnisse der Befassung mit dem Hohenzollernstreit?
27. Januar 2021
Allgemein, Partei, Politisches
Auf Initiative der Linksfraktion befasste sich der Kulturausschuss am 20. Januar mit den Entschädigungsforderungen des Hauses Hohenzollern. Zu dem Fachgespräch eingeladen waren Dr. Süß, Zentrum für Zeithistorische Forschung, Prof. Dr. Vogtherr, Stiftung für Preußische Schlösser und Gärten, Prof. Dr. Schönberger, Juristische Fakultät Universität Düsseldorf und Prof. Dr. Gärditz, Rechtswissenschaft Universität Bonn. Bereits am Vorabend luden wir zu einem Online Podium mit Prof. Dr. Clark, Universität Cambridge, Prof. Dr. Schlotheuber, Vorsitzende des deutschen Historikerverbandes, und Carsten Linke, Kulturausschussvorsitzender Potsdam. Wo stehen wir nun nach den beiden Debatten? Ganzen Beitrag lesen »
Hilfe beim Homeschooling
14. Januar 2021
Allgemein
Wir bieten eine kleine Unterstützung beim Homeschooling an und stellen unseren Bürodrucker zur Verfügung! Zwischen 10:00 und 15:00 könnt ihr bei im rotbloq eure Dokumente ausdrucken und kopieren lassen. Meldet euch bitte vorher entweder per Mail oder Telefon bei uns. Wir organisieren dann eine kontaktlose Übergabe – nach Absprache auch außerhalb der Öffnungszeiten.
Kleine Anfrage: Video-Überwachung „Einheits-Expo“
05. November 2020
Allgemein, Anfragen, Parlament, Politisches
Im Zuge der Einheitsfeierlichkeiten 2020 wurde im Innenstadtbereich der Landeshauptstadt Potsdam eine weitläufige Ausstellung eröffnet. Seit Eröffnung dieser sind beispielsweise auf dem „Platz der Einheit“ oder am „Alten Markt“ Videokameras zu finden, die den Ausstellungsbereich videografieren. Unter anderen ist auch das Gebäude des Landtags offensichtlich davon betroffen. Diese Plätze sind unabhängig von der Ausstellung viel frequentierte öffentliche Orte, die auch für Veranstaltungen oder Demonstrationen genutzt werden. Die Kameras sind teilweise durch Schilder gekennzeichnet, welche jedoch nicht von jedem Standpunkt des videoüberwachten Bereichs ersichtlich sind.
Ich fragte die Landesregierung und habe Antwort erhalten.
Termin: Sprechstunde mit Isabelle Vandre am 07.10.2020
30. September 2020
Allgemein
An meinem Wahlkreistag in Potsdam am 07.10.2020 würde ich gerne mit Ihnen ins Gespräch kommen und lade Sie zu meiner Bürger_innensprechstunde zwischen 15:00 und 17:00 ins rotbloq in der Zeppelinstraße 7 ein. Bitte melden Sie sich vorher mit Ihrem Namen und einer Uhrzeit unter anfrage@rotbloq.de an. Ich freue mich auf den Austausch!
Kleine Anfrage: Polizeieinsatz beim Afrikafest am 22.08.20 in Potsdam
30. September 2020
Allgemein, Anfragen, Parlament, Politisches
Am Samstag, den 22.08.2020 fand vor dem Brandenburger Tor in Potsdam das Afrikafest statt, das in den frühen Abendstunden abgebrochen wurde. Zu diesem Schritt sahen sich die Veranstaltenden veranlasst, nachdem Ordnungsamt und Polizei fehlende Abstandsregeln kritisierten, obwohl fast alle Anwesenden Masken trugen und die Polizei laut Zeuginnen und Zeugen respektlos und rüde mit Anwesenden umgegangen sei. Die Stimmung sei gekippt, als Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten gegen 19:30 einen jungen Mann „unverhältnismäßig bedrängt“ hätten. Ganzen Beitrag lesen »
Studieren in Zeiten von Corona oder die unterlassene Hilfe der Anja Karliczek
02. Juli 2020
Allgemein, Hochschulpolitik, Parlament, Politisches
Erst ließ das Corona – Hilfsprogramm ewig auf sich warten, dann stellte es sich als bürokratisches Monstrum heraus, dass zudem kaum geeignet ist die Studierenden in der Krise zu unterstützen. Wo genau ihr die Mittel beantragen könnt und welche weiteren Unterstützungen es in Brandenburg gibt, habe ich euch hier zusammengefasst – natürlich inclusive meiner Kritik an dem Agieren von Bundes – und Landesregierung.
rotbloq meets: Bürgerbegehren Gesunde Zukunft
02. April 2020
Allgemein, Außerparlamentarisches
Das Thema heute: die aktuellen Geschenisse im Ernst-von-Bergmann-Klinikum in Potsdam, sowie die Situation der Mitarbeiter*innen in Zeiten der Krise. Außerdem haben wir über das Bürgerbegehren Gesunde Zukunft Potsdam gesprochen. Danke an Janina für das wichtige und spannende Gespräch!
PM: Kinderrechte ins Grundgesetz!
20. November 2019
Allgemein, Kinder- und Jugendpolitik, Pressemitteilungen, Veröffentlichungen
Zum heutigen „Internationalen Tag der Kinderrechte“ erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Isabelle Vandre:
„Kinder brauchen endlich eine gesetzliche Basis ihrer Rechte! Mit der Verabschiedung der UN-Konvention über Kinderrechte heute vor 30 Jahren hat sich das Leben von Kindern zwar verbessert, ist aber immer noch katastrophal. Millionen Kinder weltweit leiden unter Armut, Diskriminierung und Gewalt. Ganzen Beitrag lesen »
