Allgemein

75 Jahre Befreiung – wider das Vergessen!

07. Mai 2020  Allgemein, Parlament, Politisches, Reden

Am 8. Mai vor 75 Jahren kapitulierte Nazi-Deutschland: Der Tag der Befreiung war gekommen. Ich dankte im Landtag den Alliierten für den Sieg über die Barbarei und erklärte, was mir dieser Tag bedeutet. Ich fragte aber auch, ob das Land genug dafür tut, die Erinnerung an die Menschheitsverbrechen wachzuhalten – die Antwort fiel kritisch aus.

Die Große Anfrage und der Entschließungsantrag der Fraktion können nachgelesen werden.

PM: „Kreisverband und LINKE Abgeordnete unterstützen Kinder und Jugendliche in der Krise“

Initiiert durch die Landtagsabgeordneten Marlen Block und Isabelle Vandre, sowie dem Bundestagsabgeordneten Norbert Müller übergab DIE LINKE heute den ersten Teil von insgesamt 100 Familienferienpaketen an sozialeTräger und Einrichtungen in Potsdam. 


Norbert Müller dazu: „Corona hat unser aller Leben auf den Kopf gestellt. Kinder und Jugendliche in Familien mit angespannter finanzieller Situation trifft diese Krise jedoch besonders hart.Sie wird die soziale Spaltung hierzulande weiter vertiefen. Die Lasten der Corona-Krise werden gegenwärtig faktisch privatisiert, dem wollen wir ganz praktisch etwas entgegensetzen.“


Isabelle Vandre weiter: „Wir wollten den Kindern und Jugendlichen eine kleine Freude bereiten. Deswegen haben wir selbst gespendet, zu Spenden in der LINKEN Potsdam aufgerufen, kleine Geschenke organisiert und insgesamt100 Pakete im Wert von 1300€ gepackt. Wichtig war uns dabei natürlich auch, den städtischenEinzelhandel zu unterstützen. Vielen herzlichen Dank deswegen an den Lakritzkontor, den Spieleladen Galadriel, Step Up, den Parkour im Treffpunkt Freizeit und den Buchladen Sputnik, die nicht nur unkompliziert unserenWünschen nachkamen, sondern  uns auch mit Beratung und Unterstützung beiseite standen.“


Marlen Block abschließend: „Träger wie die AWO, die Arche oder das Autonome Frauenzentrum mit ihrem Mädchentreff Zimtzicken, wissen am besten wo aktuell welche Bedarfe bestehen und versuchen alles um die sozialeInfrastruktur nicht zum Erliegen kommen zu lassen. Deswegen haben wir heute damit begonnen ihnen diePakete zur Weiterverteilung zu übergeben und möchten Ihnen unseren Dank für ihrEngagement und die vielen kreativen Ideen, mit denen sie versuchen durch dieKrise zu begleiten, aussprechen.“  

rotbloq meets: Bürgerbegehren Gesunde Zukunft

Das Thema heute: die aktuellen Geschenisse im Ernst-von-Bergmann-Klinikum in Potsdam, sowie die Situation der Mitarbeiter*innen in Zeiten der Krise. Außerdem haben wir über das Bürgerbegehren Gesunde Zukunft Potsdam gesprochen. Danke an Janina für das wichtige und spannende Gespräch!

Bedingungslose Soforthilfe. Auch für Studis!

Auch für viele Studierende ist die finanzielle Lage derzeit extrem angespannt. Sehr häufig angewiesen auf einen Nebenjob, stehen sie jetzt vor verschlossenen Türen. Hinzu kommt, dass nur jede_r Fünfte Bafög – berechtigt ist, Studierende keinen Anspruch auf Grundsicherung haben und sie auch aus der Kurzarbeiterregelung rausfallen.

Hier rächt es sich, dass auch die letzte Bafög – Reform nur halbherzig durchgezogen wurde und kaum etwas an der sozialen Situation der Studis verbessert hat. Deswegen braucht es jetzt ein Hilfsprogramm für Studierende. Im Mittelpunkt müssen unbürokratische und rückzahlungsfreie Zuschüssen zum Lebensunterhalt stehen.

Außerdem wird bundesweit derzeit diskutiert wie mit dem z.T. bereits begonnenen Sommersemester 2020 zu verfahren ist.

Wir finden, ob Nichtsemester, Options – oder Kreativsemester, wichtig sind bundeseinheitliche Regelungen, die für Studierende und Beschäftigte ohne Nachteil sind. Das bedeutet, befristete Beschäftigungsverhältnisse müssen um ein Semester verlängert werden, damit Qualifizierungsziele erreicht und Forschungsprojekte abgeschlossen werden können.

rotbloq meets- die online Edition

Ende Januar feierten wir in Potsdam die Neueröffnung des rotbloq. Mit ganz vielen neuen Formaten, wie #rotbloqmeets oder dem Frauenstammtisch, wollten wir voll durchstarten, mussten unsere Veranstaltungen aber auch Corona bedingt absagen. Wir haben deswegen die Köpfe zusammengesteckt und überlegt, wie wir notwendige, aktuelle politische Debatten trotzdem weiterführen können. Rausgekommen ist dabei u.a. #rotbloqmeets – die online Edition! Ab sofort ist Folge 1 verfügbar! Das Thema: die Auswirkungen der Corona Pandemie auf die Kulturszene in Potsdam. Danke an Achim von der Cultus UG des Freiland Potsdam für das Gespräch!

Soforthilfe für Kultur und Kunstschaffende

Angesichts der sich ausweitenden Corona-Pandemie fordert die kulturpolitische Sprecherin der brandenburgischen Linksfraktion, Isabelle Vandre, Künstler_innen, Kulturschaffenden und Vereinen schnellstmöglich und effektiv zu helfen. Im Namen der Fraktion DIE LINKE schlägt sie ein 3-Punkte Sofortprogramm vor:

LINKE fodert 3-Punkte-Sofortprogramm für Künstler_innen, Kulturschaffende und Vereine
Bund und Länder müssen sich hierzu verständigen, denn es geht um das Überleben von Kulturräumen jeder Art. Die Zeit ist knapp. Wegbrechende Einnahmen führen bereits jetzt dazu, dass vielen Kulturschaffenden die finanzielle Basis zur Bewirtschaftung ihrer Objekte, zur Weiterführung von Projekten und zur Finanzierung von Arbeitskräften fehlt. Deshalb muss jetzt das Land in Vorleistung gehen.“ Die Linksfraktion im brandenburgischen Landtag schlägt ein 3-Punkte-Sofortprogramm vor, das an den geplanten Corona-Sonderfonds des Landes angedockt werden kann, so lange Bundesmittel noch nicht zur Verfügung stehen:

  1. Dazu gehören finanzielle Hilfen für Kulturschaffende durch Stundung von Steuervorauszahlungen, Erlass von Mietzahlungen und sonstige Abgaben, Bezuschussung von Kassenbeiträgen sowie befristete, steuerfreie Hilfszahlungen für Solo-Selbständige und Kleinstunternehmen. Verdienstausfälle sollen nachträglich reguliert werden.
  2. Weiter soll das Land Haftung bei Veranstaltungsausfällen für nicht erfüllte Verträge und nicht erhaltene Honorare übernehmen.
  3. Schließlich sollen Kredite und Fördermittel unbürokratisch und flexibel ausgereicht werden. Auch eine Lockerung des Insolvenzrechtes bei Corona-bedingten wirtschaftlichen Schwierigkeiten ist notwendig. Bundesweite Hilfsmaßnahmen für Künstler_innen könnten bei der Künstlersozialkasse angesiedelt werden. Für alle dort nicht erfassten Kulturschaffenden muss es andere unbürokratische Lösungen geben.

Für den Haushalt 2021 muss festgeschrieben werden, dass es keine Kürzungen im Bereich Kultur gibt. Vielmehr muss mit dem Nachtragshaushalt ein Sofortprogramm Kultur aufgelegt werden, das finanzielle Härten abfedert, Regulierungen Corona-bedingter finanzieller Nachteile von Künstler_innen und Kulturschaffenden vornimmt und Planungssicherheit vor allem für kleine, soziokulturelle Einrichtungen bietet.

Vandre setzt auf das Direktmandat im Wahlkreis 21

Isabelle Vandre, Direktkandidatin der LINKEN im Wahlkreis 21, und Stefan Wollenberg, Kreisvorsitzender der Potsdamer LINKEN, läuteten heute bei der Präsentation der Großflächen die heiße Phase im Wahlkampf um das Direktmandat im Potsdamer Innenstadt-Wahlkreis ein.

Wollenberg erklärte, er sähe guten Chancen das Direktmandat zu gewinnen: „Wir spielen in Babelsberg, der Innenstadt und Potsdam-West ganz klar auf Sieg. Mit Isabelle Vandre haben wir eine Kandidatin, die hervorragend zum Wahlkreis passt. Sie vereint Glaubwürdigkeit, eine klare Haltung und das Eintreten für einen sozial-ökologischen Wandel.“ Wollenberg verwies darauf, dass bei den vergangenen Wahlen das linke Lager in Potsdam bis zu 75 Prozent erhielt, während konservative und rechte Parteien nur eine nachgeordnete Rolle spielten.

Isabelle Vandre machte deutlich, mit welchen Themen sie die Potsdamerinnen und Potsdamer bis zum 01. September überzeugen will: „Erstens wollen wir die Mietenexplosion in Potsdam stoppen. Dazu fordere ich einen Mietendeckel wie in Berlin und einen Privatisierungsstopp für öffentliche Flächen.
Zweitens muss Brandenburg seinen Beitrag zur Lösung der Klimakrise leisten. Das heißt: schnellstmöglicher Kohleausstieg, spätestens bis 2030 und eine Mobilitätswende, die durch ein deutlich besseres Angebot und eine kostenlose Beförderung von Schülerinnen und Azubis das Fahren mit Bus, Tram und Bahn attraktiver macht.
Und drittens werde ich mich weiterhin konsequent alten und neuen Nazis entgegenstellen – sei es innerhalb oder außerhalb des Parlaments. Die Potsdamer Zivilgesellschaft hat in mir eine starke Partnerin.“

Vandre zog eine deutliche Linie zu Klara Geywitz, der bisherigen Inhaberin des Direktmandats: „Die Potsdamer_innen engagieren sich für eine lebendige Stadt – mit kulturellen (Frei) Räumen und eine soziale Mietenpolitik ohne Verdrängungsprozesse. Sie fordern auch eine Gesellschaft, die Verantwortung für die Klimakrise übernimmt und ihre Hausaufgaben macht. Das alles steht der bisherigen Politik der SPD, auch der von Klara Geywitz, entgegen. Die Auseinandersetzungen, die wir aktuell führen, münden in einer Forderung: Öffentlich vor Privat! Beim Grundrecht auf Wohnen, in der Energie – und Klimapolitik, in der kulturellen Teilhabe und auch in Bezug auf öffentliche Badestellen muss es eine gesellschaftliche und darf es keine private Lösung geben. Mit gesellschaftlichen Bedürfnissen dürfen keine Profite gemacht werden.

Wer mir am 01. September die Stimme gibt, stimmt für ein Klima der Solidarität.“

PM Urteil Studiengebühren

Zum Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam zur Rückzahlung der zwischen 2001 und 2008 erhobenen Immatrikulations- und Rückmeldegebühr erklärt Isabelle Vandre, hochschulpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Brandenburger Landtag:

„Das heutige Urteil war ein voller Erfolg für alle, die seit dem Bundesverfassungsgerichtsurteil 2017 darauf warten, endlich ihre zu Unrecht bezahlten, versteckten Studiengebühren zurück zu erhalten. Ich bedauere es zu tiefst, dass dafür erst der erneute Klageweg bestritten werden musste. Deswegen muss es nun schnell eine Lösung für alle ehemaligen betroffenen Studierenden geben. Als LINKE streiten wir natürlich weiterhin dafür, dass auch die aktuell erhobenen Gebühren abgeschafft werden.“

Rede Artikel 13 verhindern!

23. März 2019  Allgemein

Liebe Aktivistinnen und Aktivisten,

wir haben heute schon ein paar Mal gehört, warum die Änderungen der Europäischen Datenschutzgrundverordnung in Artikel 11 – 13 abzulehnen ist und welche weitreichenden Folgen diese Neufassungen für das Internet, wie wir es bisher kannten und nutzten, haben werden. Was mich jedoch in der Debatte am meisten aufregt, ist die Begründung der Artikeländerung, in der auf den Schutz von Künstlerinnen und Künstlern abgestellt wird. Ich glaube, wir alle hier sind uns einig darin, dass insbesondere kleine und junge Künstler_innen gestärkt werden und sie leichter für ihre Arbeit bezahlt werden müssen.

Die Änderung der Artikel 11 – 13 wird aber genau das nicht ermöglichen!

Die International Federation of Journalists stellte treffend fest: „Die Urheberrechtsrichtlinie verspottet Autorenrechte von Journalisten, indem sie Übernahmeverträge und Mobbing fördert, um Journalisten zu zwingen, ihre Rechte abzutreten, und den Verlegern eine Freifahrt ermöglicht, um mehr Gewinne zu erzielen, während die Journalisten Null erhalten.“

Worin genau die Gefahren für Künstler_innen, Autor_innen und Kunstschaffende besteht, hat Joe McNamee in dieser Woche eindrucksvoll in einen Gastbeitrag auf Netzpolitik.org zusammengefasst. Er argumentiert, dass Kreative es zukünftig mit drei Akteuren aufnehmen müssten: den Plattformen, den Verwertungsgesellschaften und den Filtergesellschaften.

1. Die Plattformen

Es sind die Plattformen die künftig für Urheberrechtsverstöße haftbar gemacht werden sollen. Ganz abgesehen davon, dass nur Uploadfilter dazu in der Lage sein werden die Datenmenge kontrollieren zu können und dabei eine absurde Praxis entstehen wird, werden die Plattformen auf Grund der unterschiedlichen nationalen Urheberrechtsnormen in den Mitgliedsländern der EU einen restriktiven Umgang mit Daten entwickeln, wollen sie keine Konsequenzen davon tragen. Für die Kunstschaffenden bedeutet dies, dass der Druck im Zweifel über die Plattformen an sie weitergegeben wird und die Abhängigkeitsverhältnisse zu wenigen, quasi Monopolisten, zunehmen werden. Ihnen wird die Freiheit genommen die eigenen Inhalte überall dort einzubringen, wo sie möchten. Und selbst wenn sie sich auf eine Plattform fokussieren, obliegt es dieser Plattform den Betroffenen Lizenzvereinbarungen zu verwehren, die Künstler_innen zu blockieren oder Inhalte zu entfernen.

2. Die Verwertungsgesellschaften

Wollen Kreative nicht allein mit den großen Plattformen verhandeln – mit allen Aspekten, die damit einhergehen – haben sie die Option mit sog. Verwertungsgesellschaften zusammen zu arbeiten. Diese verlangen jedoch einen Teil der Einnahmen der Personen, deren Werke sie lizensieren und identifizieren.

Wie umstritten die Verwertungsgesellschaften sind und was ihr Agieren in der Konsequenz bedeutet, konnte ich als hochschulpolitische Sprecherin meiner Fraktion vor ein paar Monaten in der Auseinandersetzung zwischen den Hochschulen und der VG Wort sehen. Auseinandersetzungsgegenstand war: dürfen Hochschulen für Lehrveranstaltungen ihren Studierenden Literaturquellen z.B. online zur Verfügung stellen oder verstößt das gegen die Nutzungsvereinbarung mit der VG Wort und wenn ja, wie viel Geld müssen die Hochschulen an die VG Wort bezahlen? Ich finde, das offenbart noch eine andere Dimension der Debatte, die eigentlich im Fokus stehen sollte: wie tarieren wir gesellschaftlich die legitimen Ansprüche aus, auf der einen Seite Wissenschaftler_innen, Künstler_innen etc. gut zu bezahlen und auf der anderen Seite Wissen öffentlich zugänglich und nutzbar zu machen? Wenn staatliche Hochschulen, an denen mit staatlichen Mitteln wissenschaftliche Erkenntnisse produziert und publiziert werden, für die Verwendung ihrer eigenen Erkenntnisse staatliche Mittel an eine Verwertungsgesellschaft bezahlen müssen, ist das absurd, aber sicherlich keine zu befördernde Form der Interessensvertretung.

Doch kommen wir zu dem 3. Akteur, mit dem sich Kreative auseinandersetzen werden müssen, laut Joe McNamee:

3. Die Filtergesellschaften

 Die Relevanz von Filtergesellschaften wird mit der Änderung von Artikel 13 weiter steigen, weil es nur wenige Unternehmen gäbe, die überhaupt über die Technologie zur Erfüllung der Verpflichtungen in der Richtlinie verfügen würden, führt er an. Im Ergebnis habe die Person, die ihre Arbeit zuerst in der Datenbank der Filtergesellschaften hoch lädt, die Kontrolle über zukünftige Verwendungen. Risiko: irgendjemand anderes hat bereits etwas Ähnliches hervorgebracht und war schneller. Die ersten Fälle absurder Sperrungen auf Grund dessen habe es natürlich bereits gegeben.

Liebe Aktivistinnen und Aktivisten,

Was ich euch anhand dessen zeigen wollte ist, dass nicht einmal die vorgebrachte Begründung der Änderung der Datenschutzgrundverordnung trägt: der Schutz und die Stärkung von Kunstschaffenden.

Auch deshalb sage ich: Nein zur Änderung von Artikel 11 – 13!
Safe Your Internet!

Diese Rede hielt ich auf der Potsdamer Demo am Aktionstag gegen die Einführung von Artikel 11-13.

Internationaler Holocaust-Gedenktag

Heute vor 74 Jahren befreite die Rote Armee die Überlebenden des Vernichtungslagers Auschwitz. Dessen Name ist zum Synonym für den staatlich organisierten millionenfachen Mord an Jüdinnen und Juden geworden und mahnt wohin Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus führen können.

Wer Verantwortung für die Zukunft übernehmen möchte, der muss Verantwortung für die Vergangenheit und Gegenwart übernehmen. Es ist an uns die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus wachzuhalten, historisches Wissen zu vermitteln und eine kritische Auseinandersetzung mit der Vergangenheit gegen Angriffe von rechts zu verteidigen.

Alltägliches Engagement gegen Ressentiments, Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung gehören ebenso dazu wie die Förderung und Stärkung jüdischen Lebens in Deutschland. Judenfeindlichkeit hat keinen Platz in unserer Gesellschaft, die Würde des Menschen ist und bleibt unantastbar.