Außerparlamentarisches

Gedenken an Karl Liebknecht

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,

genau heute vor 100 Jahren wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht durch rechte Freikorps, ermordet. Aus den Briefen und Memoiren des Offiziers Waldemar Papst, dem Ersten Generalstabsoffizier der Garde-Kavallerie-Schützen-Division, hat Klaus Gietinger die Geschehnisse des 15. Januar 1919 rekonstruiert. So gab er ggü. dem Deutschlandfunk, der erst heute einen Artikel dazu veröffentlichte an:

„Luxemburg und Liebknecht waren am Abend des 15. Januar 1919 festgesetzt worden und von einer selbsternannten Bürgerwehr ins Eden-Hotel gegenüber dem Berliner Zoo transportiert worden. Dieses Hotel war die Zentrale der Garde-Kavallerie-Schützen-Division. Hier wurden die beiden Politiker verhört und Liebknecht bereits schwer verletzt. Luxemburg und Liebknecht wurden dann mit dem Auto vorgeblich ins Gefängnis transportiert. Eine Panne wurde fingiert. Liebknecht wurde ‚in den dunklen Tiergarten‘ geführt und von hinten erschossen, so Gietinger. Luxemburg sei im Auto getötet und ‚auch noch in den Landwehrkanal geworfen‘ worden.“

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,

wir stehen heute nicht nur hier, um an die Ermordung der beiden Revolutionäre und Mitbegründer der KPD zu erinnern. Wir stehen heute vor allem hier, um an das zu erinnern, wofür sie gekämpft haben und um ihre Überzeugungen nicht aus dem Blick zu verlieren.

Der 1871 geborene Karl Liebknecht wurde, obwohl er zum Zeitpunkt der Wahl aufgrund seiner Schrift „Militarismus und Antimilitarismus“ wegen Hochverrat im Zuchthaus saß, 1908 in das Preußische Abgeordnetenhaus gewählt. Vier Jahre später, also 1912, gewann er nach zwei zuvor erfolglosen Versuchen den sog. Kaiserwahlkreis, zu denen Potsdam-Spandau und das Osthavelland zählten und zog als einer der jüngsten Abgeordneten für die Sozialdemokraten in den Reichstag ein.
Rosa Luxemburg Satz: „Zu sagen was ist, bleibt die revolutionärste Tat“ steht für mich sinnbildlich für Karl Liebknechts Zeit als Parlamentarier. Aus heutiger Perspektive lässt es sich vermeintlich einfach sagen, dass er derjenige war, der sich konsequent gegen die Kriegskredite stellte. Vergegenwärtigt mensch sich jedoch den kollektiven deutschen Kriegstaumel bei Ausbruch des 1. Weltkrieges und den Druck, den Karl Liebknecht als Mitglied der SPD Fraktion ausgesetzt war, kann mensch ein wenig mehr erahnen, mit welcher Vehemenz Karl Liebknecht seine Positionen verteidigte. Und auch wenn die Situation von 1919 wahrlich nicht mit unserer heutigen vergleichbar ist, so ist es doch diese Vehemenz Liebknechts mit der er sich trotz aller Widerstände für Frieden und Gerechtigkeit engagierte, die den größten Eindruck bei mir hinterlässt und wahrlich zeitlos ist.

Deshalb möchte ich meinen Redebeitrag mit einem Zitat von ihm beenden:
Das Unmögliche zu wollen, ist die Voraussetzung dafür, das Mögliche zu schaffen!“

Mehr 1968 statt 2018 ? – Dr. Andreas Keller zu Gast in Potsdam

Neben dem 200. Geburtstag von Karl Marx oder 100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland jähren sich in diesem Jahr die Studierendenproteste von 1968 zum 50. Mal. Aus diesem Anlass lud Isabelle Vandre, die Hoschul-, Wissenschafts- und Forschungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Brandenburger Landtag, Dr. Andreas Keller, stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), am 16. Oktober ins Kulturzentrum freiLand Potsdam ein.

Anhand der Schwerpunkte Hochschulstruktur, Zugang zu Hochschulen und Arbeitssituation an den Hochschulen verdeutlichte er in seinem Vortrag, dass die Ende der 1960er Jahre erhobenen Reformforderungen bis heute nichts an Aktualität verloren haben. So habe sich die Forderung nach Hochschulautonomie mittlerweile zwar etabliert, werde heute aber eher als Präsidialautonomie interpretiert. Das Ansinnen der Demokratisierung der Hochschulen, mit der auch die professorale Mehrheit in Frage gestellt werde, sei bisher leider kaum realisiert. Auch im Bereich der Hochschulöffnung gebe es nach wie vor viel zu tun. Andreas Keller thematisierte hier die durch die LINKE wiederholt geforderte BAföG-Reform und diskutierte mit den Anwesenden aktuelle Zugangshürden. Bezüglich der Arbeitssituationen an den Universitäten und Hochschulen waren sich alle darin einig, dass Kettenbefristungen wirksam begegnet werden und der Grundsatz „Daueraufgaben nur für Dauerstellen“ endlich Eingang in die Hochschulgesetze finden muss.

Meine Kandidatur zur Stellvertretenden Landesvorsitzenden für DIE LINKE. Brandenburg

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

2018 jährt sich der Geburtstag von Karl Marx zum 200. Mal. Und auch andere Meilensteine linker Theorie und Praxis laden dazu ein, sich erneut mit ihnen auseinander zu setzen: sei es die Einführung des Frauenwahlrechts vor 100 Jahren, die Ausrufung der Republik durch Karl Liebknecht am 9. November 1918 oder das 50. „Jubiläum“ der 68er Bewegung. Insbesondere jetzt, da mit der AfD und den neuen rechten Bewegungen versucht wird, mühselig erkämpfte und lange noch nicht ausreichende Emanzipationsprozesse zurückzudrehen, ist es notwendig, diese Ideen wach zu halten und sich der historischen Prozesse und Errungenschaften bewusst zu sein.

Neben unserem konsequent antifaschistischen Engagement kommen Menschen zur LINKEN, eben weil wir z. B. die Überwindung des Kapitalismus anstreben. Unsere politische Praxis zielt also darauf ab, Visionen über grundlegende gesellschaftliche Veränderungen zu entwickeln und herbeizuführen. Gleichzeitig befinden wir uns als LINKE Brandenburg seit 2009 in Regierungsverantwortung und versuchen in kleineren und manchmal größeren Schritten unter den gegebenen Rahmenbedingungen schon heute spürbare soziale Verbesserungen zu erwirken. Beides zusammen zu führen gelingt uns nicht immer, ist aber unsere Herausforderung, wollen wir noch mehr werden, die gemeinsam gegen soziale Kälte sowie den gesellschaftlichen Rechtsruck und für eine bessere Zukunft Aller streiten. Genau dafür möchte ich mich im geschäftsführenden Landesvorstand mit Euch engagieren.

Potsdam, 12. März 2018

PM: 750€ Spende an Fanfonds des SV Babelsberg bei dem Stadionfest „Der Ball ist bunt“

Vergangenen Samstag übergab Isabelle Vandre, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag dem Fanbeirat des SV Babelsberg 03 am Rande des Stadionfestes „Der Ball ist bunt“ eine Spende in Höhe von 750€.
Hierzu erklären Christian Jeetze vom Fanbeirat und Isabelle Vandre:

„Wir sind Isabelle Vandre für ihre Spende an den Fanfonds sehr dankbar. Aus den Einnahmen des Fanfonds werden beispielsweise die Durchführung der suchtmittelfreien und pädagogisch betreuten U18-Fahrten oder bestimmte Aktionen der Fanszene (z.B Gedenkstättenfahrt Sachsenhausen) finanziert. Aktuell bereiten wir eine Veranstaltung zu dem Thema Traumatisierung von Fußballfans vor. Die Spende von Isabelle Vandre kommt für uns somit genau zur richtigen Zeit und hilft uns bei der weiteren Aufarbeitung der Polizeigewalt von Luckenwalde,“ so Christian Jeetze.

Isabelle Vandre dazu weiter: „Nach der Erhöhung der Diäten der Landtagsabgeordneten um 232,81€ im Januar 2015 habe ich für mich beschlossen diesen Betrag monatlich antirassistischen und antifaschistischen Jugendprojekten zukommen zu lassen. Das Fanprojekt des SV Babelsberg 03 ist ein Solches. Die Wirkung auf die gesamte Fankultur und in die Stadt Potsdam darf nicht unterschätzt werden. Vor allem die Arbeit, die sie in Nachbereitung des Pokalfinales in Luckenwalde vor genau einem Jahr Mai geleistet hat, möchte ich mit dieser Spende würdigen.“

 

Hintergrund: Der Fanfonds des SV Babelsberg 03 ist ein für Fanbelange eingerichteter Spendenfonds. Er wird durch den Fanbeirat verwaltet und über dessen Ausgaben entschieden.

FH Potsdam bleibt…Punkt!

Potsdam braucht öffentliche Gebäude in der Innenstadt, an denen studiert, diskutiert oder einfach gefeiert werden kann. Der drohende Abriss der FH am Alten Markt ist der Inbegriff der Auseinandersetzung darüber, wie Potsdam sich weiterentwickelt. Ich will eine lebendige Stadt, kein Museum, das Preußen konserviert und unterstütze deswegen den Protest gegen den Abriss der FH. Das hab ich heute auch in einem spontanen Interview gesagt. Kommt in 2 Wochen am Sonntag auf den alten Markt und nehmt euch den Platz, den ihr wollt in eurer Stadt!

Veranstaltungsbericht: „Die neue Bewegung von rechts“ – Tagung am 29. April 2017 in Potsdam

Am 29. April 2017 kamen auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg und des Aktionsbündnisses gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit Brandenburg e.V. etwa 70 Teilnehmer_innen nach Potsdam in die Freizeit- und Begegnungsstätte „Treffpunkt Freizeit“, um sich über Themen, Akteure und Strategien der neuen rechten Bewegung zu informieren, sich auszutauschen und um gemeinsam zu diskutieren, wie wir eine offene und demokratische Gesellschaft nicht nur verteidigen, sondern auch stärken können.

Nach sehr informativen Workshops debattierte ich auf der abschließenden Podiumsdiskussion mit Jörg Gleisenstein (Bündnis 90/Die Grünen, Frankfurt/Oder), Martin Osinski (Aktionsbündnis „Neuruppin bleibt bunt“), Prof. Dr. Iman Attia (Alice Salomon Hochschule Berlin), Prof. Dr. Christoph Kopke (Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin) und dem Publikum über mögliche Gegenstrategien in Politik und Wissenschaft. Trotz unterschiedlicher Standpunkte waren sich die Anwesenden einig: demokratisch-zivilgesellschaftliches Engagement gegen die Bewegung von rechts ist und bleibt unerlässlich. Sie gilt es politisch und materiell weiter zu stärken!

Einen ausführlichen Tagungsbericht hat die Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlicht: https://brandenburg.rosalux.de/dokumentation/id/14851/die-neue-bewegung-von-rechts-bericht-der-tagung-am-29-april-2017-in-potsdam/