Reden

Öffentlicher Boden gehört in öffentliche Hand

18. Juni 2020  Allgemein, Parlament, Politisches, Reden

In den vergangenen Jahren ist Grund und Boden in Brandenburg zunehmend zum Spekulationsobjekt auf dem Finanz- und Immobilienmarkt geworden. Dem muss das Land Einhalt gebieten, denn der Boden ist eine begrenzte Ressource, die wir dringend benötigen, um zahlreiche Zwecke des Allgemeinwohls zu gewährleisten: Bildung, Wohnen, Gesundheit, Ernährung, Natur- und Umweltschutz, etc. Ich habe erläutert, warum Grund und Boden in öffentlicher Hand die Grundlage einer sozialen und ökologischen Landesentwicklung ist. Der Antrag kann nachgelesen werden.

Soziales Wohnen trotz Krise ermöglichen

Die Lage auf dem (sozialen) Wohnungs- und Immobilienmarkt hat sich durch die Corona-Krise zusätzlich verschärft. Insbesondere Mieter*innen von Wohnungen und kleinen Gewerbeflächen sowie Kleineigentümer*innen, Genossenschaften und kommunale Unternehmen sind davon betroffen. Hier muss schnell und unbürokratisch geholfen werden. Auch hier zu haben wir einen Antrag eingebracht und ich hab dazu im Landtag gesprochen:

Direkte Hilfe für Studierende in der Krise!

15. Mai 2020  Allgemein, Parlament, Politisches, Reden

Zu spät, zu wenig und an den Problemen der Studierenden vorbei – so lautet unsere Kritik am Corona-Hilfsprogramm für Studierende. Die Darlehen werden den Studierenden, die coronabedingt ihren Job verloren haben, nicht weiterhelfen. Im Gegenteil: Darlehen steuern sie in die Verschuldung. Nötig ist deshalb eine direkte Hilfe, wie sie DIE LINKE im Antrag fordert.

75 Jahre Befreiung – wider das Vergessen!

07. Mai 2020  Allgemein, Parlament, Politisches, Reden

Am 8. Mai vor 75 Jahren kapitulierte Nazi-Deutschland: Der Tag der Befreiung war gekommen. Ich dankte im Landtag den Alliierten für den Sieg über die Barbarei und erklärte, was mir dieser Tag bedeutet. Ich fragte aber auch, ob das Land genug dafür tut, die Erinnerung an die Menschheitsverbrechen wachzuhalten – die Antwort fiel kritisch aus.

Die Große Anfrage und der Entschließungsantrag der Fraktion können nachgelesen werden.