Ganz offensichtlich plant Ministerin Schüle die Abwicklung der erst 2018 gegründeten Fakultät für Gesundheitswissenschaften. Anders kann ich die Antwort der Landesregierung auf meine kleine Anfrage nicht verstehen.

So wurden die Mittel für die Fakultät im Haushaltsentwurf der Landesregierung konzeptlos zusammengekürzt. Ministerin Schüle hat bereits den Rotstift angesetzt und will erst im Nachgang mit den Trägerhochschulen darüber sprechen, wie es mit der gemeinsamen Fakultät weitergehen soll. Das betrifft auch die Rolle der Fakultät vor dem Hintergrund der noch aufzubauenden Humanmedizin an der BTU Cottbus Senftenberg.

Mit diesen vorgesehenen Kürzungen schafft die Ministerin bereits Fakten, verprellt die Hochschulen und bereits berufene Professor:innen und setzt möglicherweise viel Geld in den Sand, da seit 2018 bereits mehrere Millionen Euro in den Aufbau der Fakultät geflossen sind.

Das ist kein Umgang mit dem Parlament als dem Haushaltsgesetzgeber und auch nicht mit den Wissenschaftseinrichtungen des Landes!

Ich erwarte, dass Ministerin Schüle uns in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur am 11.11.2021 dazu Rede und Antwort steht. Zudem werden wir als Linksfraktion einen Antrag einbringen, mit dem wir fordern, die beabsichtigten Kürzungen zurückzunehmen.