Soforthilfe für Kultur und Kunstschaffende

Angesichts der sich ausweitenden Corona-Pandemie fordert die kulturpolitische Sprecherin der brandenburgischen Linksfraktion, Isabelle Vandre, Künstler_innen, Kulturschaffenden und Vereinen schnellstmöglich und effektiv zu helfen. Im Namen der Fraktion DIE LINKE schlägt sie ein 3-Punkte Sofortprogramm vor:

LINKE fodert 3-Punkte-Sofortprogramm für Künstler_innen, Kulturschaffende und Vereine
Bund und Länder müssen sich hierzu verständigen, denn es geht um das Überleben von Kulturräumen jeder Art. Die Zeit ist knapp. Wegbrechende Einnahmen führen bereits jetzt dazu, dass vielen Kulturschaffenden die finanzielle Basis zur Bewirtschaftung ihrer Objekte, zur Weiterführung von Projekten und zur Finanzierung von Arbeitskräften fehlt. Deshalb muss jetzt das Land in Vorleistung gehen.“ Die Linksfraktion im brandenburgischen Landtag schlägt ein 3-Punkte-Sofortprogramm vor, das an den geplanten Corona-Sonderfonds des Landes angedockt werden kann, so lange Bundesmittel noch nicht zur Verfügung stehen:

  1. Dazu gehören finanzielle Hilfen für Kulturschaffende durch Stundung von Steuervorauszahlungen, Erlass von Mietzahlungen und sonstige Abgaben, Bezuschussung von Kassenbeiträgen sowie befristete, steuerfreie Hilfszahlungen für Solo-Selbständige und Kleinstunternehmen. Verdienstausfälle sollen nachträglich reguliert werden.
  2. Weiter soll das Land Haftung bei Veranstaltungsausfällen für nicht erfüllte Verträge und nicht erhaltene Honorare übernehmen.
  3. Schließlich sollen Kredite und Fördermittel unbürokratisch und flexibel ausgereicht werden. Auch eine Lockerung des Insolvenzrechtes bei Corona-bedingten wirtschaftlichen Schwierigkeiten ist notwendig. Bundesweite Hilfsmaßnahmen für Künstler_innen könnten bei der Künstlersozialkasse angesiedelt werden. Für alle dort nicht erfassten Kulturschaffenden muss es andere unbürokratische Lösungen geben.

Für den Haushalt 2021 muss festgeschrieben werden, dass es keine Kürzungen im Bereich Kultur gibt. Vielmehr muss mit dem Nachtragshaushalt ein Sofortprogramm Kultur aufgelegt werden, das finanzielle Härten abfedert, Regulierungen Corona-bedingter finanzieller Nachteile von Künstler_innen und Kulturschaffenden vornimmt und Planungssicherheit vor allem für kleine, soziokulturelle Einrichtungen bietet.


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