In den vergangenen Monaten berichtete die Presse wiederholt über den Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten (DEIG), auch bekannt als sogenannter Taser. Diese sind seit einjährigen Erprobungsphase Teil der Einsatzausstattung der Brandenburger Polizei. Der Einsatz von Elektroimpulsgeräten wird seit Jahren von Menschenrechtsorganisationen, wie Amnesty International, kritisiert. Insbesondere für Menschen unter Drogen- oder Alkoholeinfluss, aber auch für Menschen mit Herzerkrankungen oder Schwangere, stelle die Anwendung von Elektroschocks ein erhebliches gesundheitliches Risiko dar. Zwischen 2019 und 2022 sind sechs Menschen nach einem Taser-Einsatz verstorben. Zuletzt sind im November und im Januar weitere zwei Menschen in NordrheinWestfalen nach einem Polizeieinsatz und einem Einsatz von DEIG gestorben. Die Presseberichterstattung zu den im Land Brandenburg erfolgten Einsätzen der DEIG zeigt, dass die Geräte offenbar oft zum Einsatz kommen, um alkoholisierte oder unter Drogeneinfluss stehende Menschen auf Distanz zu halten. Jeder dieser Einsätze birgt somit das Risiko einer dauerhaften Schädigung bzw. des Todes der betroffenen Person.

Gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Marlen Block fragte ich die Landesregierung und habe Antwort erhalten: