Seit dem 16. Januar 2024 finden neben dem subkulturellen, selbstverwalteten Projekt
La Datscha im Babelsberger Park Baumfällungen und Rodungen durch die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (SPSG) statt. Auch der seit Jahren ohne Konflikte genutzte Volleyballplatz, der sich zwischen der La Datscha und der Nutheschnellstraße befand, wurde
bei diesen Maßnahmen entfernt. All dies fand ohne jegliche Kommunikation durch die Stiftung statt.

Ende Oktober beschloss die Rheinsberger Stadtverordnetenversammlung auf Antrag des Bürgermeisters, dass die Leitungsstelle des Kurt Tucholsky Literaturmuseums in Rheinsberg nach März 2024 nicht neu besetzt werden soll. Begründet wurde dies mit finanziellen Sparmaßnahmen der Stadt. Stattdessen sollen Museumsleitung und Tourismusinformation zu einer Marketingstelle zusammengeführt werden. Diese Entscheidung stößt bis zur Bundesebene auf Kritik, weil das Museum damit die Voraussetzungen für eine qualitativ hochwertige und den wissenschaftlichen Standards entsprechende Arbeit verlieren würde. Ganzen Beitrag lesen »

Binnen weniger Monate ist in diesem Sommer die historische Bausubstanz des über
100 Jahre alten Güterbahnhofs Zossen sowie des 125 Jahre alten Lokschuppens unwieder-
bringlich zerstört worden. Laut Berichterstattung sollen nun die beiden denkmalwürdigen
Stellwerke folgen.

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In einem Interview mit der MAZ Anfang Juni verkündete Kulturministerin Dr. Manja Schüle einen mit dem Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam gefundenen Kompromiss zur Vermeidung der Einführung von Eintrittspreisen für die Parks der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (SPSG). Teil dieses Kompromisses sei ein auf 800 000 Euro reduzierter jährlicher Beitrag Potsdams zur Pflege der Parks, sowie die Gewährleistung einer Beteiligung von Potsdamerinnen und Potsdamern im Beirat der SPSG, sowie der lang geforderte Bau von Sanitäranlagen für den Sportplatz Nowawiese am Babelsberger Park. In dem Interview sagte die Ministerin, sie habe gegenüber dem Land Berlin und dem Bund
angezeigt, der Einführung eines Parkeintritts im Stiftungsrat nicht zuzustimmen.

Ich fragte die Landesregierung und habe Antwort erhalten:

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Auf Seite 166 sieht der Haushaltsentwurf 2023/2024 des Einzelplans 06 der Landesregierung im Titel 685 70 unter der Zweckbestimmung „Zuschüsse an freie Träger“ für 2023 eine Ausgabe in der Höhe von 8.486.900€ vor. Im darauffolgenden Jahr soll dieser Haushaltstitel 8.489.700€ umfassen. Subsummiert werden in diesem Haushaltstitel sowohl die Förderung von konkreten Kulturprojekten wie Ausstellungen oder Theateraufführungen, als auch die Unterstützung landesweit tätiger, essentieller Kulturverbände wie dem Landesmuseumsverband, dem Verband der freien Theater oder ImPuls Brandenburg. Dabei erhalten sie nicht nur finanzielle Mittel zur Finanzierung von Projektvorhaben, sondern erhalten seit Jahren eine Bezuschussung für den regulären Betrieb von Geschäftsstellen oder zur Grundfinanzierung von bspw. freien Theatern. Der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur ist dieser Umstand bekannt, weshalb bereits seit einiger Zeit wiederholt die Einführung einer diesem Umstand gerecht werdenden, neuen Förderkategorie zwischen der klassischen Projektförderung einerseits und der strukturellen Förderung andererseits andiskutiert wurde. Auch in der Haushaltsaufstellung würde dieser Schritt zu mehr Transparenz für den Haushaltsgesetzgeber, aber auch die betroffenen Kulturverbände führen. Denn nach bisherigem Prozedere beschließt der Landesgesetzgeber eine Summe. Kulturverbände können sich dann auf die Mittelverwendung bewerben, das MWFK prüft die eingehenden Unterlagen und verschickt dann Förderbescheide. Für das Haushaltsjahr 2022 sind die Bescheide jedoch z.T. erst Ende des 2. Quartals verschickt worden. Diese Förderpraxis führt zu Planungsunsicherheiten und steht einer bedarfsorientierten, transparenten Kulturförderung entgegen.