Allgemein

Gemeinsam gerechte Hochschulen erstreiten

05. Juli 2023  Allgemein, Unterwegs

Unmittelbar nach der Sommerpause wird der Brandenburger Landtag das Hochschulgesetz überarbeiten. Die Linksfraktion will die Novelle nutzen, um gute Arbeitsverhältnisse für alle an den Hochschulen zu erzielen, Ganzen Beitrag lesen »

Mehr Tempo für Brandenburgs Hochschulen

Sowohl der Raumbedarf als auch der Sanierungsstau an Brandenburgs Hochschulen sind immens. So geht aus der Antwort der Landesregierung hervor, „dass sich trotz erfolgter
Teilsanierungen zwischen den Jahren 2008 bis 2022 für alle acht Hochschulen ein rechnerisches Instandsetzungs- und Reinvestitionsdefizit (Sanierungsstau) von insgesamt rd. 460 Mio. € aufgebaut hat“.

Ganzen Beitrag lesen »

Workshop: Gedächtnislücken und Schwärzungen – die Grenzen parlamentarischer Aufklärung im NSU – Komplex

Samstag., 12. November , 13 Uhr (4h), rotbloq (Zeppelinstr. 7)

Insgesamt 13 parlamentarische Untersuchungsausschüsse haben sich im Bund und den Ländern seit Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) im November 2011 mit der Aufklärung der rechtsterroristischen Gewalt- und Mordtaten des NSU, seines Unterstützer:innenkreises, sowie dem Fehlverhalten staatlicher Bundes- und Landesbehörden gewidmet. Doch trotz unzähliger Befragungen von Zeug:innen und Aktenzulieferungen, sowie tausende Seiten umfassende Abschlussberichte, blieben wesentliche Fragen der Angehörigen der Opfer des NSU unbeantwortet. In diesem Workshop wollen wir uns einen Überblick über die parlamentarischen Untersuchungsausschüsse verschaffen, anhand des Brandenburger Untersuchungsausschusses die Grenzen der Arbeit eines solchen parlamentarischen Instruments beleuchten und debattieren, was nach über 10 Jahren der versuchten Aufklärung zu tun bleibt. 
Der Workshop richtet sich an Menschen, die noch keinen Einblick in die parlamentarische Aufklärung haben. Vorkenntnisse sind nicht notwendig. Euch erwartet eine Mischung aus Input, Debatte, gemeinsamem Arbeitsprozess, sowie kürzerer Textarbeit.

Niemanden auf die Straße setzen – Wohnungskündigungen verhindern

Dazu erklärt Isabelle Vandré, mietenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Brandenburger Landtag:

„Gestern haben sich bundesweit Tausende Menschen am Aktionstag Mietenstopp beteiligt, auch in Potsdam. Der Druck ist groß, denn mit den steigenden Betriebs- und Mietkosten sind viele Menschen armutsgefährdet. Deshalb haben einige Kommunen sowie deren Unternehmen bereits erklärt, auf mietrückstandsbedingte Kündigungen verzichten zu wollen.

Ganzen Beitrag lesen »

Offene Sprechstunde

16. März 2022  Allgemein

Sei herzlich eingeladen zu meiner offenen Sprechstunde am 18. März 2022 im Zeitraum von 9-14 Uhr. Hier kannst du deine Fragen an meine Politik oder Politik in Brandenburg im Allgemeinen los werden. Ich bin auch interessiert an deinen Anliegen an linke Politik und überlege gerne, wie sie gelöst oder umgesetzt werden können. Ich freue mich auf gute Gespräche!

Die Sprechstunde findet statt im rotbloq in der Zeppelinstraße 7, 14471 Potsdam.

PM: Kinder- und Jugendbudget in Brandenburg einführen

In die aktuell laufenden Haushaltsverhandlungen des Brandenburger Landtages hat die Linksfraktion einen neuen Vorschlag eingebracht, mit dem Kinder und Jugendliche unterstützt und Kommunen entlastet werden können.

Dazu erklärt Isabelle Vandre, kinder- und jugendpolitische Sprecherin:

Dutzende Male haben wir in den vergangenen Monaten darüber gesprochen, dass die Corona Pandemie massive Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche hat. Wir waren uns einig, dass Kinder und Jugendliche langfristige Perspektiven und Unterstützung brauchen. Gleichzeitig wissen wir, dass die Haushaltssituation der Kommunen durch die Krise zunehmend schwieriger wird. Ganzen Beitrag lesen »

PM: Hochschulgesetznovelle nutzen: Für mehr demokratische Teilhabe, inklusive Hochschulen und gute Arbeitsverhältnisse!

31. Mai 2021  Allgemein

Mit ihrem Positionspapier haben die Studierenden einen starken Debattenaufschlag für die anstehende Novellierung des Hochschulgesetzes vorgelegt. Es zeigt: Die Ergebnisse der letzten Novelle aus dem Jahr 2014 gehören auf den Prüfstand; die hochschulpolitischen Entwicklungen der vergangenen Jahre müssen in das Gesetz Eingang finden. So ist es fraglich, ob die 2014 getroffene Regelung für das Teilzeitstudium der Lebensrealität der Studierenden entspricht oder ob das Beratungs-Verfahren bei drohender Zwangsexmatrikulation ihnen tatsächlich hilft, einen erfolgreichen Abschluss zu erreichen. Ganzen Beitrag lesen »

Festivalsaison 2021? Fachgespräch Teil 2 & kl. Anfrage Die Musik ist aus – Brandbrief von 50 Festivalveranstaltenden

Die Anwort der Landesregierung und weitere Fragen zum Thema haben wir im Fachgespräch zur Festivalsaison 2021 diskutiert. Das könnt ihr euch hier ansehen:

Nachfrage zur Kleinen Anfrage „Investitionsförderung für das Potsdamer Klinikum ,Ernst von Bergmann‘ (KEvB) durch das Land Brandenburg“

18. Mai 2021  Allgemein

In ihrer Antwort zu unserer Kleinen Anfrage in der Drucksa-che 7/3150 geht die Landesregierung auf wesentliche Fragekomplexe nur ungenügend ein. So bezieht sie sich bspw. in der Antwort auf Frage 7 auf die Empfehlungen der Expertenkommission zu klinikuminternen Organisationsabläufen oder die Vorschläge bzgl. der baulichen Veränderungen, äußert sich jedoch mit keiner Silbe zu den an die Landesregierung gerichteten Empfehlungen aus dem Abschlussbericht. Ferner stellt sie in der Antwort auf Frage 6 zwar die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Hygienefachpersonal an den Kliniken, sowie die bereits erfolgte Umsetzung des Sonderprogrammes des Bundes zur Förderung der Krankenhaushygiene dar, lässt aber eigene Schlussfolgerungen aus der Coronapandemie für die zukünftige Sicherung des Hygienefachpersonals in Brandenburg vermissen. Zudem verweigert sie in der Antwort auf Frage 3 die Auskunft über die im Zuge der Aufstellung des nächsten Krankenhausplanes durch das Klinikum „Ernst von Bergmann“ (KEvB) beantragten Leistungen und Kapazitäten, indem sie sich darauf beruft, dass eine Weitergabe an „Dritte“ nicht vorgesehen sei. Ganzen Beitrag lesen »

Online-Konferenz: Wohnen in Brandenburg – Grundrecht oder Ware?

Der Kampf um bezahlbaren Wohnraum ist auch in Brandenburg längst angekommen. Zwar spitzt sich die Lage auf dem Wohnungsmarkt bisher besonders im Berliner Umland zu. Doch immer mehr Städte und Gemeinden im ländlichen Raum bekommen es ebenfalls mit steigenden Grundstücks- und Mietpreisen zu tun. Immer mehr Menschen in Brandenburg werden damit konfrontiert, einen erheblichen Anteil ihres Einkommens für Wohnen ausgeben zu müssen oder sogar aus ihren Heimatorten verdrängt zu werden.

Zugleich gibt es weiterhin Gegenden, die von Abwanderung und Leerstand betroffen sind. Sie dienen den Regierenden als Begründung dafür, dass regulierende Eingriffe in den Wohnungsmarkt nicht erforderlich und Wohnungsnot allenfalls ein Randphänomen seien. Ganzen Beitrag lesen »