Parlament

PM: Karliczeks Bürokratiemonster ist Schüles Verpflichtung

Seit einem Monat warten die Studierenden darauf, dass Ministerin Karliczek die Ausgestaltung ihres ohnehin zu spät angekündigten Nothilfeprogramms veröffentlicht. Nun liegen die ersten Eckpunkte vor und die Studierenden werden erneut enttäuscht und im Stich gelassen: Wer zu Beginn der Krise – vor fast drei Monaten – seinen Job verloren und bis heute keinen Cent erhalten hat, muss sich jetzt auch noch auf ein monströses bürokratisches Verfahren einlassen.  Ganzen Beitrag lesen »

Lesung aus verbrannten Büchern

Auf dem Potsdamer Bassinplatz fand am 22. Mai 1933 die Bücherverbrennung der Nationalsozialisten statt. Damit die Autor_innen und ihre Werke nicht in Vergessenheit geraten, hat das Europa-Zentrum der BBAG e.V. ein Video-Projekt gestartet. Ein Video ist von mir. Darin lese ich aus Anna Seghers „Transit“.

Soziales Wohnen trotz Krise ermöglichen

Die Lage auf dem (sozialen) Wohnungs- und Immobilienmarkt hat sich durch die Corona-Krise zusätzlich verschärft. Insbesondere Mieter*innen von Wohnungen und kleinen Gewerbeflächen sowie Kleineigentümer*innen, Genossenschaften und kommunale Unternehmen sind davon betroffen. Hier muss schnell und unbürokratisch geholfen werden. Auch hier zu haben wir einen Antrag eingebracht und ich hab dazu im Landtag gesprochen:

Direkte Hilfe für Studierende in der Krise!

15. Mai 2020  Hochschulpolitik, Parlament, Reden

Zu spät, zu wenig und an den Problemen der Studierenden vorbei – so lautet unsere Kritik am Corona-Hilfsprogramm für Studierende. Die Darlehen werden den Studierenden, die coronabedingt ihren Job verloren haben, nicht weiterhelfen. Im Gegenteil: Darlehen steuern sie in die Verschuldung. Nötig ist deshalb eine direkte Hilfe, wie sie DIE LINKE im Antrag fordert.

Direkte Hilfe für Studierende in der Krise!

15. Mai 2020  Hochschulpolitik, Parlament, Reden

Zu spät, zu wenig und an den Problemen der Studierenden vorbei – so lautet unsere Kritik am Corona-Hilfsprogramm für Studierende. Die Darlehen werden den Studierenden, die coronabedingt ihren Job verloren haben, nicht weiterhelfen. Im Gegenteil: Darlehen steuern sie in die Verschuldung. Nötig ist deshalb eine direkte Hilfe, wie wir sie in unserem Antrag fordern.

Meine Rede dazu könnt ihr hier nachsehen:

PM: Karliczek lässt Studierende im Regen stehen – Land muss kompensieren!

Zu den ungenügenden Hilfsprogrammen für Studierende erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Brandenburger Landtag, Isabelle Vandre:

Zu spät, ungenügend und an den Problemen der Studierenden vorbei – lautet unsere Kritik an dem von Frau Karliczek durch den Bundestag gebrachten Corona-Hilfsprogramm für Studierende. Ganzen Beitrag lesen »

75 Jahre Befreiung – wider das Vergessen!

07. Mai 2020  Parlament, Reden

Am 8. Mai vor 75 Jahren kapitulierte Nazi-Deutschland: Der Tag der Befreiung war gekommen. Ich dankte im Landtag den Alliierten für den Sieg über die Barbarei und erklärte, was mir dieser Tag bedeutet. Ich fragte aber auch, ob das Land genug dafür tut, die Erinnerung an die Menschheitsverbrechen wachzuhalten – die Antwort fiel kritisch aus.

Die Große Anfrage und der Entschließungsantrag der Fraktion können nachgelesen werden.

PM: Kinder – und Jugendpolitik in der Krise ist mehr als Kinderschutz

„Wir erleben aktuell, dass die Hauptlast der Krise im Privaten getragen wird: Eltern müssen ihren eigenen Berufsalltag parallel zur Absicherung der Kinderbetreuung oder Beschulung organisieren. Wirtschaftliche Unsicherheiten durch Kurzarbeitergeld oder Arbeitslosigkeit belasten Familien zusätzlich. Wir lehnen die Privatisierung der Lasten der Corona – Krise ab und fordern deshalb einen Krisenzuschlag für alle Menschen in der Grundsicherung in der Höhe von 200€ pro Kopf und Monat. Ganzen Beitrag lesen »

PM: „Kreisverband und LINKE Abgeordnete unterstützen Kinder und Jugendliche in der Krise“

Initiiert durch die Landtagsabgeordneten Marlen Block und Isabelle Vandre, sowie dem Bundestagsabgeordneten Norbert Müller übergab DIE LINKE heute den ersten Teil von insgesamt 100 Familienferienpaketen an sozialeTräger und Einrichtungen in Potsdam. 


Norbert Müller dazu: „Corona hat unser aller Leben auf den Kopf gestellt. Kinder und Jugendliche in Familien mit angespannter finanzieller Situation trifft diese Krise jedoch besonders hart.Sie wird die soziale Spaltung hierzulande weiter vertiefen. Die Lasten der Corona-Krise werden gegenwärtig faktisch privatisiert, dem wollen wir ganz praktisch etwas entgegensetzen.“ Ganzen Beitrag lesen »

PM: Bedingungslose Soforthilfe. Auch für Studis!

Auch für viele Studierende ist die finanzielle Lage derzeit extrem angespannt. Sehr häufig angewiesen auf einen Nebenjob, stehen sie jetzt vor verschlossenen Türen. Hinzu kommt, dass nur jede_r Fünfte Bafög – berechtigt ist, Studierende keinen Anspruch auf Grundsicherung haben und sie auch aus der Kurzarbeiterregelung rausfallen. Ganzen Beitrag lesen »