Entsprechend § 5 des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes fördert das Land ein Theater- und Konzertangebot in Gemeinden, die eine Spielstätte ohne eigenes Ensemble kontinuierlich betreiben oder in deren Auftrag eine Spielstätte kontinuierlich betrieben wird. Diese Mittel werden entsprechend der FAG-Förderungsverordnung (FAGFV) nach Antragsstellung beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur (MWFK) verteilt.

Christian Görke und ich fragten die Landesregierung und haben Antwort erhalten.

Der Staat verhandelt mit den Hohenzollern über Entschädigungen und Rückgaben. Das sei absurd, kommentiert Sophie Schönberger, Professorin für Öffentliches Recht in einem Gastbeitrag der Süddeutschen Zeitung vom 03. Dezember 2019. Dies zeige aus ihrer Sicht, dass die deutsche Republik nicht konsequent mit ihrem monarchischen Erbe gebrochen habe. Und weiter schreibt sie: „Die Tatsache aber, dass man auch heute dieses Ziel über Vergleichsverhandlungen zu verwirklichen sucht, zeigt, dass man, genau wie 1918, weder dem eigenen Recht noch der eigenen politischen Gestaltungsmacht gegenüber der Familie des früheren Monarchen traut.”.

Ronny Kretschmer und ich fragten die Landesregierung und haben Antwort erhalten.