Im Anschluss an die heutige Telefonkonferenz des Kulturausschusses erklärt die kulturpolitische Sprecherin der brandenburgischen Linksfraktion, Isabelle Vandre: Es zeigt sich in dieser Zeit besonders deutlich: Kunst und Kultur sind existenzielle Lebens-Mittel. Deshalb müssen wir sie sichern. Die Landesregierung hat zwar den Ernst der Lage erkannt und wichtige Forderungen aus der Kunst – und Kulturszene aufgegriffen, aber deutlich wurde heute auch, dass viele Fragen noch offen sind. Ganzen Beitrag lesen »
Politisches
PM: Hilfen für Kunst- und Kulturschaffende konkretisieren!
25. März 2020
Kulturpolitik, Pressemitteilungen, Veröffentlichungen
PM: Soforthilfe für Kultur und Kunstschaffende
20. März 2020
Kulturpolitik, Pressemitteilungen, Veröffentlichungen
Angesichts der sich ausweitenden Corona-Pandemie fordert die kulturpolitische Sprecherin der brandenburgischen Linksfraktion, Isabelle Vandre, Künstler_innen, Kulturschaffenden und Vereinen schnellstmöglich und effektiv zu helfen. Im Namen der Fraktion DIE LINKE schlägt sie ein 3-Punkte Sofortprogramm vor:
LINKE fodert 3-Punkte-Sofortprogramm für Künstler_innen, Kulturschaffende und Vereine
Bund und Länder müssen sich hierzu verständigen, denn es geht um das Überleben von Kulturräumen jeder Art. Die Zeit ist knapp. Wegbrechende Einnahmen führen bereits jetzt dazu, dass vielen Kulturschaffenden die finanzielle Basis zur Bewirtschaftung ihrer Objekte, zur Weiterführung von Projekten und zur Finanzierung von Arbeitskräften fehlt. Deshalb muss jetzt das Land in Vorleistung gehen.“ Ganzen Beitrag lesen »
Keine Rendite mit der Miete!
24. Februar 2020
Partei, Wohnen und Stadtentwicklung
Auf der ersten Tagung des 7. Landesparteitags in Templin wurde mein mietenpolitischer Antrag beschlossen:
Die Mietenpolitik wird einer der zentralen Schwerpunkte der LINKEN Brandenburg in den kommenden zwei Jahren. Gerade weil die Landesregierung aus SPD, CDU und Grünen sich vor einer aktiven Mieten- und Bodenpolitik drückt, braucht es uns als parlamentarische Opposition und Druck aus zivilgesellschaftlichen Bündnissen. Wir werden uns mit den großen privaten Wohnungsunternehmen anlegen und stellen uns an die Seite der Mieterinnen und Mieter. Ganzen Beitrag lesen »
Veranstaltung: Koloniale Amnesie – Zum Umgang mit der deutschen Kolonialvergangenheit
17. Februar 2020
Außerparlamentarisches
Am Dienstag, 3. März 2020, 18:30 Uhr moderiere ich eine Veranstaltung der Rosa Luxemburg Stiftung Brandenburg, konkret den Vortrag und die Diskussion mit Prof. Dr. Henning Melber (Nordic Africa Institute Uppsala):
Das Kaiserreich sicherte sich 1884 für drei Jahrzehnten als Kolonialmacht einen „Platz an der Sonne“. Der erste Weltkrieg beendete den Traum vom Empire, doch der deutsche Kolonialismus blieb nostalgisch verklärt. Während die deutschen „Schutztruppen“ im heutigen Namibia den ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts verübten, dauerte es 110 Jahre, bis dieser Tatbestand von der deutschen Regierung offiziell eingeräumt wurde. Doch über den Umgang mit diesem und anderen Verbrechen wird bestenfalls verhandelt. Ganzen Beitrag lesen »
PM: Wohnbauförderung – Beermann bleibt Antworten schuldig
14. Februar 2020
Mieten und Wohnen, Pressemitteilungen, Veröffentlichungen
Infrastrukturminister Guido Beermann (CDU) hat heute eine erfolgreiche Bilanz zum Wohnen in Brandenburg 2019 vorgelegt. Die wohnungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Isabelle Vandre, freut sich über die guten Zahlen: „Minister Beermann kann die Früchte rot-roter Wohnungsbaupolitik der vergangenen Jahre ernten. Besonders das Gesetz zur sozialen Wohnraumförderung ist ein großer Erfolg der Vorgängerregierung.“ Ganzen Beitrag lesen »
Kleine Anfrage: Altschulden von Wohnungsunternehmen
10. Februar 2020
Anfragen, Mieten und Wohnen, Parlament
Fast dreißig Jahre nach der der Gründung des Landes Brandenburg und des Anschlusses der DDR haben viele kommunale Wohnungsunternehmen das Problem, dass für sie die Kredite aus DDR-Zeiten, die ihnen nach 1990 nicht erlassen wurden, immer noch zu Buche schlagen. Ganzen Beitrag lesen »
PM: Berliner Mietendeckel ist ein Stück soziale Gerechtigkeit
30. Januar 2020
Mieten und Wohnen, Politisches, Pressemitteilungen, Veröffentlichungen
Zum in Berlin beschlossenen Mietendeckel erklärte ich als wohnungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag:
Ich begrüße das konsequente Handeln der Berliner Koalition und gratuliere zu dem heutigen Schritt. Trotz aller Gegenwehr hat das Abgeordnetenhaus eine wichtige Maßnahme zum Schutz der Mieterinnen und Mieter und für mehr soziale Gerechtigkeit beschlossen. Ganzen Beitrag lesen »
Kleine Anfrage: Leitung von Stabsstellen, Arbeitsgruppen, Sachgebieten und Projektgruppen in den Ministerien
22. Januar 2020
Anfragen, Parlament, Politisches
In den §§ 2 bis 4 der Gemeinsamen Geschäftsordnung für die Ministerien des Landes Brandenburg (GGO) wird den Ressorts die Möglichkeit eingeräumt, neben der klassischen und in den Organigrammen abgebildeten Struktur, die aus Referaten, Abteilungen und Führungsbe- reich besteht, weitere Organisationseinheiten (Stabsstellen, Arbeitsgruppen, Sachgebiete und Projektgruppen) zu bilden. Ganzen Beitrag lesen »
PM: Hochschulen: Zukunftsvertrag nutzen – Stellen entfristen!
15. Januar 2020
Hochschulpolitik, Pressemitteilungen, Veröffentlichungen
Heute fand im Wissenschaftsausschuss ein Fachgespräch zum „Zukunftsvertrag Studium und Lehre“ statt. Dazu erklärt Isabelle Vandre, hochschulpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Brandenburger Landtag:
Der Zukunftsvertrag bietet die Möglichkeit, Verbesserungen im Bereich der Lehre und des Studiums anzustoßen. Für uns LINKE sollte der Fokus der Mittelverwendung darauf liegen, die zahlreichen befristeten Stellen in dauerhafte Beschäftigungsverhältnisse umzuwandeln. Ganzen Beitrag lesen »
Kleine Anfrage: Grund und Boden des Landes Brandenburg
10. Januar 2020
Anfragen, Mieten und Wohnen, Parlament
Grund und Boden des Landes Brandenburg sind eine wichtige Ressource der weiteren Entwicklung des Landes. Diese Ressource ist nicht beliebig vermehrbar, daher ist der Umgang der Eigentümers Land Brandenburg mit ihr als strategische Aufgabe zur Daseinsvorsorge zu betrachten. Dazu sind Vorgaben im Landeshaushalsgesetz (z.B. § 16) und in der Landeshaushaltsverordnung verankert.
Ich fragte die Landesregierung und habe Antwort erhalten.
